Vor dem Hintergrund der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung hat die Internet-Wirtschaft aufgrund ihrer günstigen Lieferketten und niedrigen Kosten einen großen Einfluss auf die Realwirtschaft ausgeübt. Nach den Angaben des chinesischen staatlichen Amts für Statistik beträgt der On-line Einzelhandelsumsatz im Jahr 2018 9006,5 Mrd. Yuan, um 23,9% höher als das letzte Jahr. Darunter liegt der Online Einzelhandelsumsatz der körperlichen Waren mit einem Anstieg um 25,4% bei 7019,8 Mrd. Yuan, entspricht einem Anteil von 18,4% an dem Gesamteinzelhandelsumsatz der Konsumgüter und stellt im Vergleich zum letzten Jahr einen Anstieg um 3,4% dar; der On-line Einzelhandelsumsatz der unkörperlichen Waren liegt mit einem Anstieg um 18,7% bei 1986,7 Mrd. Yuan. Laut der Angaben der Recherche über die E-Commerce-Plattformen des staatlichen Amts für Statistik erreicht das E-Commerce Handelsvolumen im Jahr 2019 34,81 Mrd. Yuan, und steigt im Vergleich zum letzten Jahr um 6,7% an. Obwohl die globale Wirtschaft derzeitig von der Pandemie stark betroffen ist, hat die Pandemie das E-Commerce-Modell relativ geringfügig beeinträchtigt. Daher ist das Verbrauchsmodell "E-Commerce-Plattform + Verkauf durch Live-Streaming mit Waren" unter Home-Office-Bedingungen zu einem neuen Favoriten auf dem Markt geworden.
Mit der blühenden Entwicklung der E-Commerce-Wirtschaft darf der Schutz des geistigen Eigentums auf der E-Commerce-Plattform nicht fehlen. Aus rechtlicher Sicht beinhaltet bereits das <Deliktshaftungsgesetz>, das 2009 in Kraft trat, einschlägige Vorschriften hinsichtlich der Pflichten und Haftungen von Netzdienstanbietern. Das <E-Commerce Gesetz>, das am 1.1.2019 in Kraft trat, beinhaltet auch Vorschriften hinsichtlich des Schutzes des geistigen Eigentums auf der E-Commerce-Plattform. In der Praxis hat beispielsweise Alibaba, eine große E-Commerce-Plattform, bereits 2003 mit dem Versuch auf dem Gebiet des Reklamationssystems des geistigen Eigentums gestartet und bildet jetzt ein relativ vollständiger Online-Schutzmechanismus für geistiges Eigentum. Als weitere Beispiele haben JD.com und sogar Pinduoduo, das eine häufig wegen der Nachahmung kritisierte E-Commerce-Plattform ist, versucht, einen eigenen Online-Streitbeilegungsmechanismus zum Schutz des geistigen Eigentums für ihre eigenen Plattformen eingerichtet oder versucht, ihn einzurichten.
Als Ergänzung zu den traditionellen Beilegungsmechanismen verfügt der Online-Beilegungsmechanismus über Vorteile, wie z.B. kurze Schiedsdauer, niedrige Kosten der Rechtsausübung, damit die Rechtsinhaber den On-line Markt schnell bereinigen können. Obwohl es immer noch viele lästigen Probleme wie uneinheitliche Prüfungsstandards der verschiedenen Plattformen,
böswillige Reklamation, und gegenseitige Reklamation gibt, entwickelt sich der Online-Beilegungsmechanismus ständig, da viele E-Commerce-Plattformen ihm große Aufmerksamkeit geschenkt haben. Daher stellt es sich den Leuten, die sich mit dem Gebiet des geistigen Eigentums beschäftigen, in der neuen Situation eine bedenkenswerte Frage，wie man den Online-Beilegungsmechanismus besser benutzt, um die Streitigkeiten des geistigen Eigentums auseinanderzusetzen.
I. Anwendung des Online-Beilegungsmechanismus durch die Rechtsinhaber---Wie soll man mit der Rechtsverletzung umgehen, wenn man den rechtsverletzenden Waren auf der E-Commerce-Plattform begegnet.
In den letzten Jahren haben viele E-Commerce-Plattformen eigene Kontrollmechanismen für die Nachahmungsprodukte verbessert, und viele Schlüsselwörter und Bilder, bei denen der Verdacht auf Rechtsverletzung besteht, werden direkt am Anfang des Hochladens blockiert oder auf Korrektur gefordert. Weil das Transaktionsvolumen der E-Commerce-Plattform jedoch weiter steigt, erfordern die meisten Fälle von mutmaßlichen Verstößen eine aktive Überwachung durch die Rechteinhaber.
Für Rechteinhaber, wenn auf den E-Commerce-Plattformen rechtsverletzende Waren gefunden werden und wenn sie Informationen zu Online-Verstößen möglichst schnell blockieren möchten, sollten sie neben der Beweissicherung und der Vorbereitung auf den Schutz von Offline-Rechten so bald wie möglich die E-Commerce-Plattform mitteilen, Existenz und Gründe über die Rechtsverletzung erläutern, und erfordern, dass die E-Commerce-Plattformen Maßnahmen wie Löschen und Blockieren der rechtsverletzenden Waren so schnell wie möglich ergreifen.
Obwohl verschiedene E-Commerce-Plattformen unterschiedliche Anforderungen an die Formeln der Mitteilung stellen können, gibt es einige Gemeinsamkeiten:
1. Identitätsinformationen und Ausweise der reklamierenden Partei; 2. Nachweis des Eigentums an geistigem Eigentum; 3. spezifische Informationen über die reklamierten Waren oder Dienstleistungen; 4. vorläufiger Nachweis von Tatsachen der Rechtsverletzung. Für den vorläufigen Nachweis von Tatsachen der Rechtsverletzung sollten der reklamierenden Partei zumindest Gründe zustehen, warum die mutmaßlich rechtsverletzenden Tatsachen in den Schutzumfang fallen, damit die Online-Plattformen die "Wirksamkeit der Verletzungsmitteilung" prüfen und die "Wahrscheinlichkeit der Rechtsverletzung" beurteilen können. Auf diese Weise können einige Reklamationen aussortiert werden, die den formellen Anforderungen entsprechen, aber inhaltlich die Wahrscheinlichkeit der Rechtsverletzung nicht unbedingt nachweisen können. Nehmen wir das geistige Eigentum als ein Beispiel, wenn die Reklamation hinsichtlich der Verletzung des Patentrechts eingelegt wird, ist der technische Vergleich erforderlich; wenn die Reklamation hinsichtlich der Verletzung des Markenrechts eingelegt wird, sollten die Vergleichsidentitäten und die Verwechslungsgefahr erläutert werden; wenn die Reklamation hinsichtlich der Verletzung des Urheberrechts eingelegt wird, sollte die inhaltliche Ähnlichkeit der Werke verglichen werden.
Auf die Annahme der Reklamation folgt der Verarbeitungsprozess, der zwischen verschiedenen Plattformen über geringfügige Unterschiede aber auch Gemeinsamkeit verfügt. Falls Alibaba beispielsweise eine Reklamation erhält, führt sie zuerst eine formelle Prüfung durch; und nachdem die Reklamation die formelle Prüfung bestanden hat, wird sie dem betroffenen Verkäufer zugestellt, und der Verkäufer kann die Beweise oder die Belege hinsichtlich der Legitimität der Waren vorlegen und eine Online-Gegenmitteilung einreichen; nachdem der Verkäufer die Gegenmitteilung eingelegt hat, wird sie automatisch an die reklamierenden Partei von dem System weitergeleitet; falls die reklamierende Partei die Gegenmitteilung akzeptiert, bleibt die Webseite erhalten und wird nicht gelöscht; im Gegenteil, wenn die reklamierende Partei der Gegenmitteilung nicht zustimmt, führt die Abteilung des geistigen Eigentums von Alibaba eine Inhaltsüberprüfung durch, zieht eine Schlussfolgerung und stellt fest, ob die Webseite der Waren gelöscht werden soll.
Beispielsweise haben Alibaba, JD.com, Suning.com und andere große Online-E-Commerce-Plattformen bereits den relativ reifen Streitbeilegungsmechanismus für geistiges Eigentum gebildet und die relativ professionellen Gruppen für die die Behandlung der Streitigkeit hinsichtlich der Verletzung des geistigen Eigentums der Rechtsverletzung eingerichtet. Die Behandlungsperiode für die formelle Prüfung dauert 5 bis 10 Arbeitstage, und der ganze Prozess dauert ungefähr einen Monat.
Im Hinblick auf die Wirkung der Reklamation sind die Online-Reklamation besser geeignet für die Fälle, in denen es einfacher ist, Rechtsverletzungen wie Nachahmung der Muster, den Missbrauch der Schlüsselwörter, die Foto-Piraterie, und andere Umstände zu bestimmen. Dies sind auch die häufigsten Formen der Verletzung. Da die Plattformen wie Alibaba und JD.com das Single-Rights-Multi-Link-Reklamationsmodell unterstützen, ist der Effekt der "regelmäßigen Überwachung von verletzenden Links + Batch-Reklamation" bei Rechtsverletzungen wie Nachahmung der Muster, dem Missbrauch der Schlüsselwörter, der Foto-Piraterie signifikanter und können Rechtsverletzungen wie z.B. "das illegale Ausnutzen der Einflüsse anderer Marken", "das sogenannte Trampen" usw. durch das illegale Ausnutzen der Schlüsselwörter der anderen Marken effektiv beseitigt werden.
Andererseits, für die Umstände, wie z.B. den technischen Vergleich, den Vergleich der Ähnlichkeiten der angewandten Kunstwerke und weitere relativ komplizierte Rechtsverletzungsumstände, die schriftliche Beschreibungen zur Klarstellung benötigen, wird die Rechtsverletzung normalerweise vorsichtig behandelt, da es den Plattformen an der Fähigkeit zur Beurteilung der Rechtsverletzung mangelt. Daher ist es wünschenswert, dass die Rechtsinhaber die Rechtsverletzung durch die juristischen oder administrativen Verfahren beilegen. An der Stelle ist es nötig, falls die Wirkung der Online-Reklamation nicht zufriedenstellend ist, durch administrative Prüfung, Klagen usw. legale Wege nach professionellerer Beurteilung zu suchen.
II. Anwendung des Online-Beilegungsmechanismus durch die reklamierte Partei--- Umgang mit Reklamation auf die Rechtsverletzung
Mit der Verstärkung des Trends der wirtschaftlichen Globalisierung können internationale Marken, die relativ spät in den chinesischen Markt eintreten oder den Schutz des geistigen Eigentums relativ spät planen, mit einer Krise der böswilligen Voranmeldung konfrontiert sein. Wird über das geistige Eigentum unangemessen reklamiert, ist es ebenfalls wichtig, den Online-Beilegungsmechanismus flexibel anzuwenden.
Für die reklamierte Partei gibt es zwei Möglichkeiten, um sich zu verteidigen, wenn sie wegen der Rechtsverletzung auf der E-Commerce-Plattform reklamiert wird. Erstens kann sie die Gegenmitteilung aufgrund der Behauptung der Rechtsverletzung einlegen, wenn sie die Mitteilung der Beschwerde erhält. Zweitens kann sie einen Widerspruch einlegen, nachdem die Rechtsverletzung auf der Plattform festgestellt und danach behandelt wurde. Unabhängig von dem Zeitpunkt wird das Vorliegen einer Rechtsverletzung wesentlich dadurch begründet, ob das Recht des Rechtinhabers vorhanden ist und ob die mutmaßliche Rechtsverletzung vorliegt.
Nachdem die reklamierte Partei die Mitteilung der Rechtsverletzung erhalten hat, sollte sich sie unverzüglich nach der Rechtsgrundlage des Rechtsinhabers erkundigen und beurteilen, ob eigene Taten in den Schutzumfang des geistigen Eigentums des Rechtsinhabers gefallen sind. Wenn die Rechtsgrundlage mangelhaft ist oder berechtigte Gründe für die Verteidigung vorliegen, sollte die reklamierte Partei ihre Pflicht zur Gegenmitteilung aktiv umsetzen und versuchen, sich im Rahmen der Regeln der Online-Plattform möglichst schnell zu verteidigen. Ein zutreffender Angriff auf die böswillige reklamierende Partei soll ausgeübt werden. Die üblichen unangemessenen Reklamationen umfassen: 1. Reklamationen nach der Anmeldung der Marken oder Geschmacksmuster in Bezug auf Verpackungen oder Dekorationen (Teilelemente) von Waren der anderen, oder nach der Registrierung des Urheberrechts; 2. Reklamationen nach der Anmeldung des Geschmacksmusters in Bezug auf den öffentlichen Bereich oder Kreation, die keinen hohen Grad an Originalität aufweisen, oder nach der Registrierung des Urheberrechts; 3. Reklamationen nach der Anmeldung der geographischen Angaben, Gattungsnamen oder anderen Elemente. Insbesondere sind das Kennzeichen oder die Verpackungen der Produkte der bekannten ausländischen Marken, die erst später in den chinesischen Markt eingetreten sind, von den Voranmeldungen schwer betroffen, was die globale Marktplanung dieser Marken auch stark beeinträchtigt.
Bei offensichtlich böswilligen Reklamationen kann die Effizienz des Online-Beilegungsmechanismus durch die internen Regeln der Online-Plattform voll ausgenutzt werden. Wenn eine böswillige Reklamation das normale Betriebsverhalten des Betreibers stark beeinträchtigt, kann sie auch auf anderen rechtlichen Wegen behoben werden.
Um sich vor der böswilligen Voranmeldung der Marken zu schützen, kann der tatsächliche Rechtsinhaber auch die Erhebung einer Nichtigkeitsklage berücksichtigen. Da der "Mitteilung-Löschung"-Prozess der Voraussetzung der Verwarnung der Rechtsverletzung entspricht, kann die reklamierte Partei auch durch die Mitteilung den Rechtsinhaber auffordern, die Klage zu erheben, und danach versuchen, die Streitigkeit durch die Klage zur negativen Feststellung der Rechtsverletzung beizulegen. In den <zehn Fällen auf dem Gebiet des Schutzes des geistigen Eigentums von den Gerichten Zhejiang 2018> ist ein Fall darüber beinhaltet, dass ein professioneller böswilliger Markenbesetzer den tatsächlichen Rechtsinhaber reklamiert hat (erste Instanz:Nr.18627, Zhe0110 erste Instanz (2017), zweite Instanz: Nr.4546, Zhe01 letzte Instanz(2018)). In diesem Fall hat der Beklagte Li das Muster auf der Verpackung des Sonnencremes von Bayer vorangemeldet und eine Rechtsverletzung reklamiert. Um sich von der böswilligen Reklamation zu verteidigen, hat Bayer negativen Feststellungsklage gegen die Rechtsverletzung und eine Klage aufgrund des unlauteren Wettbewerbs erhoben. Zum Schluss verurteilt das Gericht, dass die böswillige Reklamation von Li begründet war und Bayer sein angebliches Markenrecht nicht verletzt. Am Ende wurde Bayer den Schadensersatz für die wirtschaftliche Verluste und die angemessenen Aufwendungen insgesamt von 700 000 RMB entschädigt.
Zurzeit ist der Online-Beilegungsmechanismus relativ flexibel, stellt eine wichtige Ergänzung zu den traditionellen Beilegungswegen dar und bietet den Rechtsinhabern neben Klagen, administrativen Beschwerden, und Abmahnungen eine weitere praktikable Alternative. Jedoch ist der Online-Beilegungsmechanismus ein doppelseitiges Schwert, weil er den böswilligen Beschwerdeführern den Missbrauch der Rechte erleichtert. In diesem Zusammenhang sollten in- und ausländische Betreiber auch der rationellen Anwendung von Plattformregeln genügend Aufmerksamkeit schenken, um unnötige Verluste wirksam zu reduzieren.
