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Versenden von Abmahnschreiben wegen potenzialer Patentverletzungen
Peter Zhang
Patentanwalt
Min Yao
Rechtsanwältin
Linda Liu & Partners
Heute werden wir über das Versenden von Abmahnschreiben wegen potenzialer Patentverletzungen diskutieren.
Falls Sie glauben, dass jemand Ihr Patentrecht in China verletzt, sind Sie bestimmt sehr wütend und wollen ihm sofort ein Abmahnschreiben (C&D-Brief) senden, um ihn aufzufordern, die Verletzung zu beenden.
Das Versenden des Abmahnschreibens kann wirklich die Möglichkeit bieten, die Verletzung zu unterbinden. Allerdings sollten Sie vor dem Versenden des Abmahnschreibens gut vorbereitet sein, damit keine ungünstigen Ergebnisse wegen Eile vorkommen.
Es ist ratsam, vor dem Versenden des Abmahnschreibens die folgenden Vorbereitungsmaßnahmen zu ergreifen, um rechtliche Risiken zu vermeiden und erste Beweise für mögliche spätere Rechtsstreitigkeiten zu sammeln.
(1) Kauf des mutmaßlich rechtsverletzenden Produkts unter Zeugenaussage eines chinesischen Notars. Der Abmahnempfänger könnte dem Absender eine Gegenforderung mit der Begründung gestellt werden, dass die Verletzung nicht haltbar ist. Die durch Notarkauf erlangten Verletzungsbeweise können bei der Gegenforderung verwendet werden.
(2) Durchführung einer Patentverletzungsanalyse, um festzustellen, ob das mutmaßlich verletzende Produkt in den Schutzbereich des bezüglichen chinesischen Patents fällt.
In den meisten Fällen sollte ein unter einem Notar gekauftes Produkt ausreichen, und wird der Anwalt es nach dem Zerlegen oder Fotografieren versiegeln. Wenn weitere Analysen und Identifizierungen erforderlich sind, müssen weitere Produkte gekauft werden.
Wenn es nach der Analyse bestätigt wird, dass eine Verletzung höchstwahrscheinlich existiert, kann der Patentinhaber ein Abmahnschreiben (C&D-Schreiben) senden. Die durch einen erfahrenen Patentanwalt durchgeführte Analyse ist also unerlässlich.
Wenn das Abmahnschreiben an die Produkthändler oder Kunden gesendet werden, kann der Absender aufgrund des unlauteren Wettbewerbs verklagt werden. In diesem Fall wird das Gericht prüfen, ob beim Versenden des Abmahnschreibens die Sorgfaltspflicht beachtet wurde.
Ohne detaillierte Verletzungsanalyse und Bestätigung der hohen Verletzungswahrscheinlichkeit besteht daher ein erhebliches rechtliches Risiko für das Versenden des Abmahnschreibens.
Wenn das Budget ausreicht, ist es außerdem ratsam, im Voraus die gründlichen Untersuchungen der Produktion und des Verkaufs des mutmaßlichen Rechtsverletzers, der künftiger Trends und der geistigen Eigentumsrechte des mutmaßlichen Rechtsverletzers durchzuführen.
Das war's für das heutige Thema. Wenn Sie mehr über die Praxis des gewerblichen Rechtsschutzes in China wissen möchten, können Sie sich gerne an uns wenden. Bis zum nächsten Mal.
