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Peter Zhang
Patentanwalt
 
 Crystal Dou
Assistantin
Linda Liu & Partners

 
Schwerpunkte: Die Zuversicht ausländischer Unternehmen in Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in China wurde weiterhin verstärkt. Im Jahr 2021 wurden in China 110,000 Erfindungspatente an ausländische Anmelder erteilt, was eine Steigerung von 23% im Vergleich zum Vorjahr darstellt; während in China 194,000 Marken von ausländischen Anmeldern wurden registriert, was einem Anstieg von 5,2% gegenüber dem Vorjahr entspricht.
 
Im vergangenen Jahr 2021 war der Schutz der Rechte am geistigen Eigentum in China in vollem Gange. Die Errungenschaften in Bezug auf Gesetzgebung und Gesetzesänderungen, Gerichtsverfahren und Patentierungsverfahren nach der Erteilung, Durchsetzung und Monetarisierung vom geistigen Eigentum sind weltweit bekannt. Wir möchten Ihnen einen kurzen Überblick über die Statistiken in Bezug auf Patente, Marken und den jüngsten Trend bei der Patentprüfung im vergangenen Jahr in China schaffen.
 
Erstens, erteilte das CNIPA im Jahr 2021 insgesamt 695,946 Erfindungspatente, und davon wurden 110,000 Erfindungspatente an ausländische Anmelder erteilt, was eine Steigerung von 23% im Vergleich zum Vorjahr darstellt.
 
Die Zahl von gültigen Erfindungspatenten in China betrug 3,597 Millionen. Darunter lag die Zahl der gültigen inländischen Erfindungspatente (ausgenommen Hongkong, Macau und Taiwan) bei 2,704 Millionen. Die Zahl der hochwertigen Erfindungspatente pro 10,000 Einwohner erreichte 7,5, was eine Steigerung von 1,2 im Vergleich zum Vorjahr andeutet.
 
Im Jahr 2021 wurden 73,000 internationale Patentanmeldungen (PCT) angenommen, von denen 68,000 von inländischen Anmeldern eingereicht wurden. Im Jahr 2021 wurden 54,000 Patentüberprüfungsverfahren und 7,100 Patentnichtigkeitsverfahren abgeschlossen.
Zweitens, lag die Zahl der gültigen registrierten Marken bei 37,240,000.
 
Im Jahr 2021 wurden 5,928 Anmeldungen bezüglich der internationalen Markenregistrierung durch inländische Anmelder eingereicht. 164,000 Markenwiderspruchsfälle und 383,000 Markenüberprüfungs- und -beschwerdefälle wurden geprüft und abgeschlossen. 194,000 Marken von ausländischen Anmeldern wurden registriert, was einem Anstieg von 5,2% gegenüber dem Vorjahr entspricht.
 
Drittens hat China im Bereich der geografischen Angaben (GI) insgesamt 2,490 GI-Produkte zugelassen. Insgesamt wurde die Registrierung von 6,562 geografischen Angaben als Kollektivmarken und Gewährleistungsmarken zugelassen.
 
Viertens, in Bezug auf Layout-Design von integrierten Schaltungen hat China 2021 insgesamt 52,000 Zertifikate dafür ausgestellt.
 
Fünftens, in Bezug auf Schutz und Durchsetzung von Rechten und öffentliche Dienstleistungen für geistigem Eigentum hat China 57 Zentren für den Schutz von Rechten des geistigen Eigentums und 30 Zentren für die beschleunigte Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums eingerichtet sowie das nationale Beratungszentrum zur Beilegung von Streitigkeiten über geistiges Eigentum im Ausland mit 22 lokalen Zweigstellen errichtet.
 
Im Jahr 2021 wurden vier Batches von 815,000 anormalen Patentanmeldungen bei den lokalen Behörden für geistiges Eigentum gemeldet, wobei 97% von der ersten drei Batches  zurückgezogen wurden. Außerdem bestrafte China 482,000 böswillige Markenanmeldungen.
 
Die landesweite Finanzierung von Patent- und Markenverpfändungen belief sich auf 309,8 Milliarden RMB, damit wurden 17,000 Projekte finanziert, und davon profitierten 15,000 Unternehmen.
 
Die Statistiken in Bezug auf geistiges Eigentum im Jahr 2021 weisen im Allgemeinen die folgenden vier Merkmale auf.
 
Erstens wurde die Innovationsdynamik der inländischen Marktteilnehmer stark angeregt. Bis Ende 2021 erreichte die Zahl der gültigen Erfindungspatente besitzenden inländischen Unternehmen in China 298,000, was einem Anstieg von 52,000 gegenüber dem Vorjahr entspricht. Inländische Unternehmen besitzen 1,908 Millionen gültige Erfindungspatente, was einer Steigerung von 22,6% gegenüber dem Vorjahr entspricht und 5,0% höher als durchschnittliche Wachstumsrate des Landes liegt.
 
Zweitens wurde die Hebelwirkung der Finanzierung von Patent- und Markenverpfändungen weiter erhöht und die Universalität verstärkt bemerkt. Im Jahr 2021 belief sich die landesweite Finanzierung von Patent- und Markenverpfändungen auf 309,8 Mrd. RMB. Die Zahl der Finanzierungsprojekte erreichte 17,000 und dabei kam 15,000 Unternehmen zugute, beides mit einem Wachstum von etwa 42% gegenüber dem Vorjahr.
 
Drittens wurde die Anzahl der Patente im Bereich der digitalen Wirtschaft und im medizinischen Bereich weiter erhöht. Bis Ende 2021 stellt das schnellsten Wachstum in Bezug auf die Zahl gültiger inländischen Erfindungspatente in drei Bereichen in China dar, nämlich Informationstechnologie-Managementmethoden, Computertechnologie und Medizintechnik, die jeweils einen Anstieg von 100,3%, 32,7% bzw. 28,7% im Vergleich zum Vorjahr zeigen.
 
Viertens wurde die Zuversicht ausländischer Unternehmen im Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in China weiterhin verstärkt. Im Jahr 2021 wurden in China 110,000 Erfindungspatente an ausländische Anmelder erteilt, was einem Anstieg von 23,0% gegenüber dem Vorjahr entspricht; während in China 194,000 Marken von ausländischen Anmeldern wurden registriert, was einem Anstieg von 5,2% gegenüber dem Vorjahr entspricht.
 
Auch im Hinblick auf den jüngsten Trend in der Patentprüfungspraxis in China sind einige Punkte zu bemerken.
 
1. Weitere Verkürzung der Prüfungsdauer für Erfindungspatente (durchschnittlich 20 Monate im Jahr 2020)
 
CNIPA hat geplant, die Prüfungsdauer auf 7,5 Monate zu verkürzen, und zwar vom Beginn der fachlichen Prüfung bis zum Abschluss einer Anmeldung. Zu diesem Zweck wurden mehr Prüfer eingestellt, darüber hinaus wurde auch die Arbeitsbelastung der gegenwärtigen Prüfer erhöht und die internen Prüfungsfristen verkürzt.
 
2. Weniger Prüfungsbescheide
 
Im Einklang mit der verkürzten Prüfungsdauer stellen die Prüfer von CNIPA weniger Prüfungsbescheide aus. In manchen Fällen ruft der Prüfer den Patentanwalt an und gibt Vorschläge über Änderungen, um die Ausstellung von Prüfungsbescheiden zu vermeiden. Der Patentanwalt sollte versuchen, beim Antworten auf den Prüfungsbescheid alle möglichen Hindernisse für die Erteilung im Voraus zu beseitigen, um das Patent so früh wie möglich erteilt werden zu können.
 
3. Mehr Telefongespräch
 
Gegenwärtig haben die Prüfer von CNIPA offenere Haltung gegenüber Telefongespräche als früher, da mit den Telefongesprächen die Prüfungsdauer deutlich verkürzt werden kann. Daher empfehlen wir unseren Mandanten, mehr Telefongespräche mit den Prüfern zu führen.
 
4. Patente wurden erteilt, ohne dass Prüfungsbescheide ausgestellt werden
 
Das Extrembeispiel für weniger Prüfungsbescheide ist die direkte Erteilung eines Patents ohne Ausstellung eines Prüfungsbescheids, was das Prüfungsverfahren signifikant beschleunigt. D.h., wenn die Patentanmeldung gut ausgearbeitet ist, besteht heutzutage die Möglichkeit, dass sie direkt und ohne Ausstellung eines Prüfungsbescheids erteilt wird. Dies spart Zeit und Kosten, weshalb eine sorgfältige Vorbereitung vor der Einreichung von entscheidender Bedeutung ist.
 
5. Strengere Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit von Erfindungspatenten (Erteilungsquote 2020: 47,3%)
 
CNIPA befindet sich derzeit in einer Phase der strengen Prüfung (in der Vergangenheit wechselten sich strenge und relativ gelockerte Prüfungen zyklisch ab). Die strenge Prüfungspolitik dient vor allem der Bekämpfung der so genannten fingierten "anormalen" Patentanmeldungen, die kaum Auswirkungen auf die in China gelangenden ausländischen Anmeldungen haben.
 
Wir hoffen, dass die obigen Informationen hilfreich und informativ sind. China legt immer größeren Wert auf das Recht des geistigen Eigentums. Für ausländische Anmelder lohnt es sich zweifellos, sich hinsichtlich der Vermögenswerte des geistigen Eigentums in China, ein Land mit einem Markt von 1,4 Milliarden Einwohnern zu investieren.