Introduction In the chemical field, it is difficult to seek invalidation of a patent claiming to have achieved unexpected technical effect. This case provides a strategy for success...
The Guangzhou Intellectual Property Court (the GZ IP Court) recently made the first-instance judgement (not effective yet) for the two zipper patent infringement cases in which we r...
China ist einer der größten Märkte mit der aktivsten Verbrauchergruppe. Mit zunehmender Anzahl der chinesischen Mittelschicht und der robusten sozialen Stabilität zieht China immer mehr ausländische Investitionen an.
Als einer der größten Verbrauchermärkte der Welt verfügt China über ein hervorragendes Industriesystem. In China verbessert sich das Geschäftsklima, und das geistige Eigentum wird bestimmt besser geschützt.
In den letzten Jahren haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Schutz des geistigen Eigentums in China kontinuierlich verbessert, so dass das geistige Eigentum wie Urheberrechte, Markenrechte und Patentrechte zu einer Waffe für den Wettbewerb und zu einem Instrument zur Erlangung einer privilegierten Position für Unternehmen geworden ist. Hiermit werden einige Vorteile der Patentanmeldungen in China aufgeführt.
Chinesische Unternehmen legen großen Wert auf Innovation und Selbstentfaltung, somit wollen sie immer mit den durch die ausländischen Patentdokumente veröffentlichten fortschrittlichen Technologien Schritt halten. Falls die ausländischen Unternehmen für ihre technischen Neuerungen keinen Schutz auf dem Gebiet des geistigen Eigentums in China gesucht hätten, könnten jeder die Technologien plagiieren und ausnutzen aber ohne Einschränkungen, und sogar für sich selbst Patente in China anmelden.
Was die Verhandlung in Bezug auf geistiges Eigentum angeht, befindet sich CNIPA auf dem Weg, eines der Ämter mit hochunterstützender Haltung gegenüber Software-Patentanmeldungen zu werden. Die Prüfungsrichtlinien der CNIPA werden überarbeitet, um die Zulässigkeitsschwelle für Software-Patentanmeldungen zu senken, einschließlich derjenigen im geschäftlichen Kontext und im Zusammenhang mit den medizinischen Geräten. Dadurch werden "Computerprogrammprodukte" als neue Anspruchsart akzeptiert, und Softwareerfindungen, die auf die Benutzererfahrung abzielen, bei der Bewertung der erfinderischen Tätigkeit positiv berücksichtigt. Nach Angaben der CNIPA ist die Zahl der zugelassenen Patentanmeldungen ausländischer Anmelder im ersten Halbjahr 2021 im Vergleich zum Vorjahr um 30 % gestiegen.
Was die Durchsetzung betrifft, ist in der jüngsten überarbeiteten Version des Patentgesetzes der Strafschadensersatz in drei- bis fünffacher Höhe im Vergleich zu vorher vorgeschrieben, und die meisten Aktualisierungen hinsichtlich der Rechtsdurchsetzung sind zugunsten der Patentinhaber.
Internationale Unternehmen betrachten China als einen wichtigen Schauplatz im globalen Wettbewerb, damit verklagen sie chinesische/nicht-chinesische Konkurrenten vor chinesischen Gerichten. Nach Angaben des IP-Tribunals des chinesischen Obersten Gerichtshofs ist die Zahl der von ausländischen Unternehmen erhobenen Klagen im Jahr 2020 im Vergleich zum Jahr 2019 um 116 % gestiegen.
Auf dem Transaktionsmarkt wird Portfolio eines Unternehmens ohne chinesischen Einsatz als weniger wertvoll angesehen. Nehmen wir einen Fall von einem Unified Patent als Beispiel: Um das bestimmtes Patentportfolio, wie z. B. das wichtige SEP-Portfolio, aufzuschlüsseln, haben sie seit dem letzten Jahr regelmäßige Patentnichtigkeitsverfahren eingeleitet.
Wenn Sie eine Tochtergesellschaft in China mit einer bestimmten Anzahl von Patenten gründen wollen, ist die chinesische Tochtergesellschaft, nachdem sie die Anforderungen der entsprechenden Regelungen erfüllt hat, in der Lage, als Hightech-Unternehmen einzustufen, damit werden Sie von einer 10% Ermäßigung der Unternehmenssteuer in China eingespart.
Das war alles für das heutige Thema. Wir hoffen, Sie finden es hilfreich. Sollten Sie noch Fragen haben, bitte zögern Sie nicht sich an uns zu wenden.
