Einblick

	Bösgläubigkeit hinterlässt immer eine Spur — Vorschläge über Beweissammlung bei bösgläubiger Markenanmeldung
	2024-02-05
	Shanshan Zhao Chinesische Markenanwltin der Markenabteilung In den letzten Jahren ist die Zahl der Markenanmeldungen in China rasant gewachsen und steht seit vielen Jahren weltweit an erster Stelle. Mit dem immer hrteren Wettbewerb auf dem
	Einschränkende Wirkung auf den Schutzumfang eines Anspruchs durch die Bezeichnung des Gegenstands
	2023-10-23
	Chengsheng Guo Chinesischer Patentanwalt Obwohl nach dem Prinzip der umfassenden Deckung alle technischen Merkmale in einem Anspruch bei der Feststellung dessen Schutzumfangs in Betracht genommen werden sollten, ist es in der Praxis nicht e
	Prinzip der Verschuldenshaftung für die vom Antrag auf zollrechtlichen Schutz von geistigen Eigentumsrechten hervorgeru
	2023-10-23
	Bo Xing Chinesische Rechtsanwltin Gem den einschlgigen Bestimmungen der chinesischen Vorschriften ber den zollrechtlichen Schutz von geistigen Eigentumsrechten kann ein Inhaber geistiger Eigentumsrechte bei der Zollbehrde beantragen, die mu
	Neuheitsschonfrist nach dem chinesischen Patentgesetz
	2023-10-23
	Fei Shan Patentanwltin Abteilung der Chemie und Biotechnik Insbesondere nach dem Artikel 24 von dem chinesischen Patentgesetz ist es vorgeschrieben, dass eine zum Patent angemeldete Erfindung ihre Neuheit nicht verliert, wenn innerhalb von
	Festlegung des unlauteren Wettbewerbs in Bezug auf nachgeahmte Kleidungsstile
	2023-10-23
	Hongdan Li Chinesische Rechtsanwltin Die Nachahmungen von populren oder einzigartigen Kleidungsstile sind oftmals aufgetreten, wobei die Kontrolle ber solche Nachahmungen unter dem Gesichtspunkt der Markenrechtsverletzung schwierig sind. Da
	Markenverletzungsrisiko bei grenzüberschreitendem E-Commerce-Importmodell in Steueroase
	2023-10-23
	Xiaoou Yu Chinesischer Rechtsanwalt In den letzten Jahren ist die Zahl der auslndischen Unternehmen zugenommen, die ihre Produkte ber das grenzberschreitende E-Commerce-Importmodell in Steueroase an chinesische Verbraucher verkaufen. Whrend
	Vorteile der Patentanmeldungen in China
	2023-10-23
	Baoyu Zhang Patentanwalt Xiaowen Song Patentanwltin Linda Liu Partners China ist einer der grten Mrkte mit der aktivsten Verbrauchergruppe. Mit zunehmender Anzahl der chinesischen Mittelschicht und der robusten sozialen Stabilitt zieht Chin
	Spendenprinzip bei Patentstreitigkeiten in China
	2023-10-23
	Peter Zhang Patentanwalt Linda Liu Partners In China wird beim Auseinandersetzen von Patentansprchen zur Feststellung einer Patentverletzung ein quivalenzprinzip angewendet, d.h., der Schutzumfang eines Patentrechts nicht nur durch die in d
	Patentrechtsbewertungsbericht im chinesischen Patentsystem
	2023-10-23
	Baoyu Zhang Patentanwalt Linda Liu Partners In dem chinesischen Patentgesetz ist es vorgeschrieben, dass bei Patentverletzungsstreitigkeiten, die das Gebrauchsmuster oder das Geschmacksmuster betreffen, das Volksgericht oder die zustndige V
	Wege zur Änderung der Ansprüche im Patentnichtigkeitsverfahren
	2023-10-23
	Tao Chen Chinesischer Patentanwalt Linda Liu Partners Wenn ein Patentinhaber mit der Anfechtung in einem Patentnichtigkeitsverfahren in China konfrontiert ist, sind ggf. die nderungen der Ansprche notwendig, um die Untersttzung von CNIPA zu