Einblick

	Ergänzende experimentelle Daten
	2021-02-19
	Chinesischer Patentanwalt Tengfei SHI Die ergnzenden experimentellen Daten stehen in einem engen Zusammenhang mit den Gebieten wie z.B. Chemie, Pharmazie, Biochemie und Werkstofftechnik. Ehrlich gesagt ist dies in den Letzten Jahren in Chin
	Zu den Vor- und Nachteilen der Markenregistrierung vom Madrider System
	2021-02-19
	Zu den Vor- und Nachteilen der Markenregistrierung vom Madrider System ----Aus der Sicht der Schutzgewinnung der auslndischen Marken in China Chinesische Markenanwltin Keli Zong Wer seine Marke in China schtzen lassen mchte, stehen ihm zwei
	Neue Entwicklung der Prüfung im Bereich der Software Chinas
	2021-02-19
	Linda Liu Partners Lei Zhou, Chinesische Patentanwltin In Anbetracht der jngsten Modifikation der chinesischen Prfungsrichtlinien, die am 1. Feb. 2020 in Kraft trat, wird ein Abschnitt 6 in Kapitel 9 des zweiten Teils der letzten Version de
	Beanspruchung von Gegenlehre in der Praxis
	2021-02-19
	Chinesischer Patentanwalt Ran DUAN Linda LIU Partners Im Rahmen der Patentanmeldungssumme und ihrer Steigerung in China wird die Erfinderische Ttigkeit mehr und mehr von Prfern beachtet. In der Regel verwendet ein chinesischer Prfer eine Dr
	Verwaltungsbehelfe für die Verletzung geistiger Eigentumsrechte
	2020-03-24
	Chinesische Anwltin Jie CHEN In China gibt es neben gerichtlichen Rechtsbehelfen fr die Verletzung geistiger Eigentumsrechte noch spezifische Verwaltungsbehelfe. In der Praxis stellt die Beantragung von Ermittlungen und Bestrafungen bei lok
	Indikative Anwendungen der Marke
	2021-02-19
	Chinesische Markenanwltin Xinyan LIU Chinesischer Markenanwalt Yu GAO Linda LIU Partners Als Type-C bezeichnet man eine USB-Schnittstelle fr Computer und Handys. Die chinesische Firma Dingyou Industrielle Co., Ltd. hat eine Marke Type-C (Nr
	Aktueller Prüfungsstand der Gebrauchsmusteranmeldungen in China
	2020-03-24
	Chinesische Patentanwltin: Lingling HU Linda Liu Partners Das Gebrauchsmuster kann gnstig und schnell erlangt werden. Auerdem wird die Rechtsausbung nicht streng begrenzt wie in Deutschland oder in Japan. Die Anzahl der Gebrauchsmusteranmel
	SEP Lizenz-Verhandlung und FRAND Prinzip II【Rechtsprechungen】
	2021-02-19
	Patentanwltin Lingling HU Linda Liu Partners Das chinesische Gericht hat im Jahr 2018 mehrere Urteile gesprochen, von welchen zwei fr groes Aufsehen gesorgt haben, nmlich Iwncomm gegen Sony, und Huawei gegen Samsung. In beiden Fllen hat das
	Reinigungsprodukt-Anspruch mit Anwendungsbeschränkung
	2021-02-19
	Patentanwalt: Rand DUAN Linda Liu Partners Manche Produkt-Ansprche sind aufgrund eines Anwendungsmerkmals beschrnkt. Obwohl man noch unterschiedliche Ansichten auf die Beschrnkungswirkung von Anwendungsmerkmalen hat, ist ein Standard in der
	Behelfe für die Beweisentdeckung des Verletzungsgewinns im Prozess der Verletzung geistiger Eigentumsrechte
	2021-02-19
	Chinesische Anwltin Jie CHEN Es ist bekannt, dass es in China keine Beweisentdeckungssysteme gibt, sondern das Prinzip der Beweispflicht, nmlich Wer behauptet, muss auch beweisen, in Kraft ist, deswegen muss der Klger normalerweise die Bewe