Einblick

	Aktueller Status der Klangmarken in China
	2022-05-12
	Markenabteilung, Chinesische Markenanwltin Meng, Liying Als nicht-konventionelle Marken drfen Klangmarken seit 2014 in China angemeldet und eingetragen werden. Wie sieht der aktuelle Stand der Anmeldung und Eintragung nach einigen Jahren in
	Überblick über Einfluss der Änderungen der <Prüfungsrichtlinien> auf Nachreichung der Daten von der Teste und E
	2021-04-21
	Chinesischer Patentanwalt He Liu Am 14. Dez. 2020 verffentlichte CNIPA auf seiner Webseite die Bekanntmachung (Nr.391) ber die nderungen der Prfungsrichtlinien von CNIPA. Gem der Bekanntmachung traten die nderungen der Prfungsrichtlinien am
	Bemerkenswerte Punkte im neuen chinesischen Patentgesetz 2021
	2021-04-21
	Chinesischer Patentanwalt Peter Zhang Office@lindapatent.com Das neue chinesische Patentgesetz wird am 1. Juni 2021 in Kraft treten, wobei viele Aspekte gendert sind, wie z.B. Einfhrung von partial design, Diensterfindung, Verteilung der Pa
	Strategie für Patent-Dualanmeldung in China
	2021-02-19
	Chinesischer Patentanwalt Peter Zhang Office@lindapatent.com In China handelt es sich bei der Dualanmeldung um die Anmeldungen eines Gebrauchsmusters und einer Erfindung, die am selben Tag eingereicht werden und auf einer gleichen Erfindung
	Abschluss des Abkommens über geografische Angaben (Geographical Indications, GIs), mehr europäische geografische Angab
	2021-02-19
	Chinesischer Markenanwalt Yu Gao Office@lindaptent.com Am 14. Sep. 2020 wurde zwischen China und der Europischen Union (EU) das bilaterale Abkommen ber geografische Angaben (Geographical Indications, GIs) unterzeichnet. Das Abkommen tritt v
	Antrag auf Einfuhr und Anmeldung für Rechtschutz neuartiger Pflanzensorten
	2021-02-19
	Direktorin der Entwicklungsabteilung Crystal Dou Chinesischer Patentanwalt He Liu Office@lindapatent.com Die Entwicklung der Anlagentechnik hat sich unser Esstisch sehr bereichert und unser Leben vielfltig gestaltet. Rosenlilien im Blumenla
	Schutz des Charakternamens und des Werktitels im Verwaltungsprozess hinsichtlich der Rechtsbestimmung der Erteilung der
	2021-02-19
	Chinesische Rechtsanwltin Meiyan Li Einleitung Office@lindapatent.com Mit der kontinuierlichen Entwicklung der Marktwirtschaft Chinas und der tiefgehenden Integration der globalen Wirtschaft kommen Phnomene, wie z.B. ungerechter Gewinn durc
	Unterschiede zwischen den Gebrauchsmustersystemen in Deutschland und in China
	2021-02-19
	Chinesischer Patentanwalt Peter Zhang Office@lindapatent.com Chinas Patentsystem ist grtenteils aus Deutschland entlehnt, daher verfgt China auch ber ein Gebrauchsmustersystem. Weil das deutsche Gebrauchsmustersystem sehr flexibel gestaltet
	Anwendung des Online Beilegungsmechanismus für Patentstreitigkeiten auf E-Commerce-Plattformen
	2021-02-19
	Chinesischer Anwalt Hongliang Wang Office@lindapatent.com Vor dem Hintergrund der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung hat die Internet-Wirtschaft aufgrund ihrer gnstigen Lieferketten und niedrigen Kosten einen groen Einfluss auf
	Sind diese Waren ähnlich? -- Nachdenken über die Beurteilung der Warenähnlichkeit
	2021-02-19
	Chinesischer Markenanwalt Yu Gao Office@lindapatent.com Marken knnen als Handelszeichen erst unter Bercksichtigung der einschlgigen Waren und Dienstleistungen zur Unterscheidung von Herknften der Waren und Dienstleistungen verwendet werden.